A. Allgemeiner Teil
§ 1 Anwendungsbereich und Rechtswahl
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) umfassen einen allgemeinen Teil und besondere Regelungen für spezielle Dienstleistungen/Services. Soweit nicht ausdrücklich anders geregelt, gelten die Bestimmungen des allgemeinen Teils ergänzend für die Erbringung der spezielle Dienstleistungen/Services.
1.2 Sie werden zwischen dem Benutzer der Internetseite https://www.produkte-ratgeber-blog.de, inklusive der Subdomains, und Produkte-Ratgeber-Blog.de, betrieben durch Sven Eberhardt, Karl-Liebknecht-Str. 5, 99310 Arnstadt, Deutschland, nachfolgend als Produkte-Ratgeber-Blog.de bezeichnet, vereinbart. Diese AGB können auf Produkte-Ratgeber-Blog.de eingesehen werden und stehen zum Download bereit. Eine schriftliche Zusendung auf Anfrage erfolgt aus Kostengründen nicht.
1.3 Es gelten jeweils die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Der Vertrag kommt mit dem Benutzen der Angebote von Produkte-Ratgeber-Blog.de zustande.
1.4 Mit jeder Benutzung einer Dienstleistung erkennt der Benutzer die jeweils aktuelle Fassung dieser Bedingungen für alle Rechtsverhältnisse zwischen ihm und Produkte-Ratgeber-Blog.de als verbindlich an, anderenfalls ist die Benutzung von Produkte-Ratgeber-Blog.de untersagt.
1.5 Die Internetseite ist zur Information für Haushalte und Gewerbe in Deutschland und darf nur für diesen Zweck benutzt werden.
1.6 Es gilt deutsches Recht als vereinbart, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG vom 11.04.1980).
1.7 Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstössen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.
1.8 Andere Geschäftsbedingungen werden von Produkte-Ratgeber-Blog.de nicht anerkannt. Diese werden auch dann nicht Vertragsinhalt wenn Produkte-Ratgeber-Blog.de diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
§ 2 Erfüllungsort und Gerichtsstand
2.1 Als Gerichtsstand gilt Arnstadt als vereinbart. Produkte-Ratgeber-Blog.de ist jedoch berechtigt den Benutzer an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Dies gilt auch wenn der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Benutzers zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
§ 3 Gewerbliche und Urheberrechte
3.1 Die Internetseiten, sowie die zugrunde liegende Software und Datenbank sind urheberrechtlich geschützt. Die Bereitstellung zur Nutzung im Rahmen dieser AGB stellt keinen Verzicht auf die Urheberrechte dar.
3.2 Produkte-Ratgeber-Blog.de behält sich ausdrücklich alle ihm auf Grund des Wettbewerbsrechtes oder anderer Gesetze zustehenden Rechte vor, welche die Internetseiten, die Software, die Datenbank oder Teile davon schützen.
3.3 Dies gilt auch für Rechte an veröffentlichten Texten und Grafiken, am Design der Internetseiten und dem verwendeten Logo.
3.4 Alle innerhalb von Produkte-Ratgeber-Blog.de genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen Eigentümer. Allein auf Grund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
3.5 Die Internetseiten dürfen nur in der durch Produkte-Ratgeber-Blog.de vorgegebenen Art und Weise (interne Links) benutzt werden, insbesondere darf die Datenbank nur mittels der auf den Internetseiten bereitgestellten Funktionen abgefragt werden. Ein Ausschöpfen oder Ausspähen der Datenbank mittels anderer Software oder durch übermäßige Datenabfragen ist nicht gestattet. Ebenfalls dürfen URLs der Webseiten nur in der vorgegebenen und unveränderten Form verwendet werden. Unzulässig ist das Kopieren, Speichern, Weitergeben, Senden oder Veröffentlichen der Daten oder Webseiten in irgendeiner Form, ausgenommen hiervon sind nur die bereitgestellten Funktionen zum Teilen der Webseiten. Jede Zuwiderhandlung wird als Hacker-Versuch eingestuft und ausnahmslos zur Anzeige gebracht. Ebenfalls nicht erlaubt ist eine kommerzielle Nutzung der Daten im Verkehr mit Dritten.
3.6 Produkte-Ratgeber-Blog.de behält sich das Recht vor bei auffälligem Nutzungsverhalten den Benutzer teilweise oder ganz von der Benutzung von Produkte-Ratgeber-Blog.de zeitweise oder dauerhaft auszuschliessen.
3.7 Jede in diesen AGB nicht ausdrücklich zugelassene Nutzung bedarf der vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Produkte-Ratgeber-Blog.de.
§ 4 Datenschutz
4.1 Produkte-Ratgeber-Blog.de speichert, verarbeitet und nutzt im Rahmen der einschlägigen datenschutzrechtlichen Gesetzesbestimmungen die bei Vertragsabschluss erhobenen Daten des Benutzers, die zur ordnungsgemäßen Vertragserfüllung (Erbringung von Dienstleistungen, Verkäufen o.ä.) erforderlich sind.
Produkte-Ratgeber-Blog.de gibt keinerlei personenbezogene Daten an Dritte weiter, außer
- es besteht eine gesetzliche Pflicht zur Datenübermittlung oder
- dies ist zur ordnungsgemäßen Vertragserfüllung im Sinn des Benutzers erforderlich oder
- der Benutzer hat vorher seine ausdrückliche Einwilligung in Textform (z.B. Anmeldeformular, Eintragungsformular o.ä.) erklärt
4.2 Auf Wunsch kann der Benutzer den Newsletter in Anspruch nehmen, soweit angeboten, und ihn jederzeit wieder abbestellen.
4.3 Produkte-Ratgeber-Blog.de speichert Informationen über Seitenzugriffe in anonymisierter Form zur Auswertung des Nutzungsverhaltens und gibt diese bei Bedarf weiter, z.B. an Werbekunden.
4.4 Produkte-Ratgeber-Blog.de weist ausdrücklich darauf hin dass das Internet, trotz aller technischen Vorkehrungen, eine absolute Datensicherheit nicht gewährleistet.
§ 5 Haftungsbeschränkung
5.1 Produkte-Ratgeber-Blog.de gibt sich große Mühe auf allen Seiten bereitgestellte Informationen aktuell und fehlerfrei zu halten. Jedoch kann keine Garantie für die Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen übernommen werden.
5.2 Für aus fehlerhaften oder unvollständigen Daten oder durch die Nutzung der Internetseiten sonst entstehenden Schäden übernimmt Produkte-Ratgeber-Blog.de keinerlei Haftung. Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart ist die Haftung von Produkte-Ratgeber-Blog.de auch für sonstige angebotene Dienstleistungen ausgeschlossen.
5.3 In keinem Fall haftet Produkte-Ratgeber-Blog.de für andere als vorsätzlich verursachte Schäden.
5.4 Vorstehende Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gelten auch im Hinblick auf die Haftung von eventuellen Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeitern, freien Mitarbeitern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
5.5 Vorstehende Haftungsausschlüsse gelten jedoch nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
5.6 Die Ersatzpflicht ist bei Verletzung von Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflichten jeweils auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt, soweit nicht Vorsatz vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder aus Produkthaftung gehaftet wird.
5.7 Produkte-Ratgeber-Blog.de möchte den Service dauerhaft anbieten, jedoch hat der Nutzer keinerlei Anspruch auf eine zukünftige Nutzung der Internetseiten. Produkte-Ratgeber-Blog.de stellt den Service nur nach eigenem Belieben zur Verfügung und behält sich das Recht auf eine zeitweise oder dauerhaft Einstellung des Services ohne Begründung vor.
§ 6 Haftungsauschluss Links
6.1 Mit Urteil vom 12.05.1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden das man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der verlinkten Webseite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
6.2 Produkte-Ratgeber-Blog.de distanziert sich hiermit ausdrücklich von den Inhalten der extern verlinken Webseiten und deren Betreibern, den dahinter stehenden Servern, weiterführenden Verlinkungen und sämtlichen anderen sichtbaren und nicht sichtbaren Inhalten. Produkte-Ratgeber-Blog.de übernimmt für die Inhalte der extern verlinkten Webseiten weder die Verantwortung noch macht sich Produkte-Ratgeber-Blog.de diese Webseiten und Inhalte zu eigen. Eine Kontrolle der extern verlinkten Seiten durch Produkte-Ratgeber-Blog.de erfolgt nicht. Verstöße der fremden Inhalte gegen geltendes Recht sind Produkte-Ratgeber-Blog.de somit nicht bekannt. Bei entsprechender Benachrichtigung werden solche Verlinkungen schnellstmöglich entfernt. Des weiteren übernimmt Produkte-Ratgeber-Blog.de keine Garantie für Angaben, rechtliche und organisatorische Gegebenheiten, Inhalte oder Versprechungen auf verlinkten Webseiten. Wer durch Verlinkung auf einen Anbieter stößt und mit diesem einen Vertrag jeglicher Art abschliesst tut dies eigenverantwortlich.
§ 7 Sonstiges
7.1 Für eine bestimmungsgemäße Funktion der Webseiten und Services ist aktiviertes Javascript und die Annahme von Cookies in Ihrem Browser erforderlich (über diese Funktionen kann keine Schadsoftware (z.B. Viren) auf Ihren Computer übertragen werden).
7.2 Für die Verfügbarkeit und Funktionsfähigkeit der Webseiten und die Verfügbarkeit aller Services von Produkte-Ratgeber-Blog.de wird keine Gewähr übernommen.
7.3 Sollten einzelne Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise ungültig sein oder werden, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln bzw. der übrigen Teile dieser Klauseln nicht. Die ungültige Klausel wird automatisch durch eine gültige Klausel ersetzt deren Inhalt am nächsten an der ungültigen Klausel liegt.
B. Spezielle Dienstleistungen/Services
§ 1 Testberichte
1.1 Die Nutzung dieses Service für nicht-kommerzielle Zwecke ist kostenlos.
1.2 Die kommerzielle Nutzung bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Produkte-Ratgeber-Blog.de. Im Falle einer unberechtigten kommerziellen Nutzung behält sich Produkte-Ratgeber-Blog.de die Geltendmachung von Schadenersatz und Ansprüchen aus ungerechtfertigter Bereicherung vor. Ungeachtet der genauen Höhe dieser Ansprüche wird eine Vertragsstrafe von 10.000 Euro (zehntausend Euro) fällig.
1.3 Die Internetseiten dürfen nur in der durch Produkte-Ratgeber-Blog.de vorgegebenen Art und Weise (interne Links) benutzt werden, insbesondere darf die Datenbank nur mittels der auf den Internetseiten bereitgestellten Funktionen abgefragt werden. Ein Ausschöpfen oder Ausspähen der Datenbank mittels anderer Software oder durch übermäßige Datenabfragen ist nicht gestattet. Ebenfalls dürfen URLs der Webseiten nur in der vorgegebenen und unveränderten Form verwendet werden. Unzulässig ist das Kopieren, Speichern, Weitergeben, Senden oder Veröffentlichen der Daten oder Webseiten in irgendeiner Form, ausgenommen hiervon sind nur bereitgestellte Funktionen zum Teilen der Webseiten. Jede Zuwiderhandlung wird als Hacker-Versuch eingestuft und ausnahmslos zur Anzeige gebracht.
1.4 Produkte-Ratgeber-Blog.de behält sich das Recht vor bei auffälligem Nutzungsverhalten den Benutzer ganz oder teilweise von der Benutzung von Produkte-Ratgeber-Blog.de zeitweise oder dau-erhaft auszuschließen.
§ 2 Verkauf von Datei(en),Software, digitalen/physischen Produkten
2.1 Soweit Produkte-Ratgeber-Blog.de auf seinen Webseiten Datei(en), Software, digitale Produkte, nachfolgend "digitale Produkte" genannt, und/oder physische Produkte, verkauft, so gelten hierfür nachfolgende Bedingungen.
2.2 Die Produkte wurde mit großer Sorgfalt erstellt oder geprüft, dennoch kann keine Garantie für die Vollständigkeit, Fehlerfreiheit und Funktion übernommen werden.
2.3 Die digitalen Produkte werden ausschließlich zu den im Kaufformular bzw. Lizenz aufgeführten Bedingungen verkauft und dürfen nur für diesen Zweck verwendet werden.
2.4 Die Bezahlung der Produkte erfolgt ausschließlich per Vorkasse mittels unseres Zahlungsdienstleisters PayPal. Dabei hat der Käufer nach der Zahlung die automatische Rückleitung von der Webseite des Zahlungsdienstleisters zur Webseite der Kaufabwicklung von Produkte-Ratgeber-Blog.de durchzuführen um eine ordnungsgemäße Abwicklung des Kaufes mit anschließender Auslieferung (Download) der digitalen Produkte zu gewährleisten.
2.5 Produkte-Ratgeber-Blog.de haftet keinesfalls für nicht oder verspätet ausgelieferte digitale Produkte wenn der Käufer die Kaufabwicklung nicht bestimmungsgemäß abgeschlossen hat oder technische Störungen auftreten.
2.6 Sollte der Käufer seine Zahlung stornieren, z.B. durch Rückbuchung einer Lastschrift, so stellt dies keinen wirksamen Widerruf dar. In derartigen Fällen hat der Käufer die Kosten der Rücklastschrift bzw. Rückbuchung des Kaufpreises zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 20,00 Euro zu tragen.
2.7 Eine Rückgabe von digitalen Produkten und eine Erstattung des Kaufpreises sind ausgeschlossen. Digitale Güter wie eBooks, Software, Audio- und Videodateien sind vom Widerrufsrecht im Fernabsatzgesetz ausgeschlossen (BGB §312d Abs. 4 Ziff. 1), da sie auf Grund Ihrer Beschaffenheit nicht zur Rückgabe geeignet sind.
2.8 Soweit Produkte-Ratgeber-Blog.de in Ausnahmefällen eine Rückgabe digitaler Produkte akzeptiert, so hat der Käufer vor der Erstattung des Kaufpreises eine Erklärung über die Nichtweiterverwendung und endgültige Löschung des/der digitale(n) Produkte(s) von all seinen Geräten gegenüber Produkte-Ratgeber-Blog.de abzugeben. Anderenfalls kann keine Erstattung des Kaufpreises erfolgen.
2.9 Der in 2.7. erwähnte mögliche Ausnahmefall einer Rückgabe digitaler Produkte stellt keinen Anspruch des Käufer auf eine solche Rückgabemöglichkeit dar.
§ 2.10 Widerrufsbelehrung
2.10.1 Der Benutzer kann seine Erklärung zum Abschluss einer Online-Bestellung (Kauf) innerhalb einer Frist von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen und in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes. Der Widerruf ist zu richten an: Produkte-Ratgeber-Blog.de, Sven Eberhardt, Karl-Liebknecht-Str. 5, 99310 Arnstadt, Fax: +49 (0) 3628-929 56 15, Email: info@produkte-ratgeber-blog.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogener Nutzen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Benutzer die empfangenen Leistungen an Produkte-Ratgeber-Blog.de ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er Produkte-Ratgeber-Blog.de insoweit ggf. Ersatz leisten.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig wenn Produkte-Ratgeber-Blog.de das/die digitale(n) Produkte bereits zugesendet hat oder vom Käufer der erfolgreiche Download durchgeführt wurde.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 3 Bewertungen
3.1 Soweit Produkte-Ratgeber-Blog.de Funktionen zur Bewertung bereitstellt, dürfen diese Bewertungsfunktionen nur für private bzw. nicht kommerzielle Zwecke zur Abgabe von Bewertungen benutzt werden.
3.2 Benutzer dürfen Bewertungen nicht mehrfach abgeben, es sei denn die Meinung des Benutzers hat sich geändert.
3.3 Abgegebene Bewertungen anderer Benutzer dürfen nur zu privaten bzw. nicht kommerziellen Informationszwecken verwendet werden.
3.4 Insbesondere ist jegliche Verwendung von Bewertungen für gewerbliche Zwecke, sowie auch die Wiedergabe von Bewertungen auf Medien jeglicher Art untersagt.
Sven Eberhardt
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Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:
Ust.-ID: DE308649947
Steuernummer: 154/215/05222
Stand: 25.08.2016
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